Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 17.07.2001 - 33 W (pat) 30/01

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch nicht um ein so gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonst im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…BGH aaO - Partner with the best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU mwN).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 17.07.2001 - 33 W (pat) 30/01

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch nicht um ein so gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonst im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…BGH aaO - Partner with the best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU mwN).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 17.07.2001 - 33 W (pat) 30/01

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist zwar grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl BGH, MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the best).

 
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 17.07.2001 - 33 W (pat) 30/01

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist zwar grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl BGH, MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the best).
• BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 142/00

  Auszug aus BPatG, 17.07.2001 - 33 W (pat) 30/01

  So ist zahlreichen mit "easy" zusammengesetzten vergleichbaren Begriffen die Eintragung verweigert worden (vgl. zB HABM GRUR 1999, 1085 - EASY COVER, 30 W (pat) 198/98 - EasyGuide; 33 W (pat) 142/2000 - Easy Trade).
• BPatG, 03.05.1999 - 30 W (pat) 198/98

  Auszug aus BPatG, 17.07.2001 - 33 W (pat) 30/01

  So ist zahlreichen mit "easy" zusammengesetzten vergleichbaren Begriffen die Eintragung verweigert worden (vgl. zB HABM GRUR 1999, 1085 - EASY COVER, 30 W (pat) 198/98 - EasyGuide; 33 W (pat) 142/2000 - Easy Trade).

• BPatG, 23.10.2001 - 33 W (pat) 127/01
  Der Verkehr wird "easytrade" daher insgesamt als Hinweis darauf verstehen, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienten der Erleichterung im Handel (zu vergleichbaren Wortbildungen s.a. HABM R 0109/98-2 vom 11. Februar 1999 - EASYPLAN, BPatG, Beschlüsse vom 25. Oktober 1999, 30 W (pat) 53/99 - easymail, vom 17. Dezember 1997, 32 W (pat) 169/96 - EasyClean, vom 21. Juni 2000, 29 W (pat) 118/99 - EASY-PACK, vom 17. September 1998, 30 W (pat) 116/97 - EASYCODE, vom 3. Mai 1999, 30 W (pat) 198/98 - EASYGUIDE und vom 17. Juli 2001, 33 W (pat) 30/01 - EasyStrap).